Hans-C. Graf Sponeck

Ein anderer Krieg

Das Sanktionsregime der UNO im Irak

Aus dem Englischen von Michael Bayer
365 Seiten
ISBN 978-3-936096-56-9
Erschienen Oktober 2005

Zum Buch

Als Irak-Experte, der von 1998 bis 2000 das Programm »Öl für Lebensmittel« als UN-Mitarbeiter in Bagdad koordinierte, analysiert Hans-C. Graf Sponeck sowohl diese Intervention als auch die in diesem Rahmen verhängten Sanktionen sowie die Politik der Diktatur im Irak und liefert eine ebenso kenntnisreiche wie luzide Kritik.

Im Zentrum des Buches steht die Frage, wie sich die ökonomischen Sanktionen auf das alltägliche Leben im Irak auswirkten. Wem nützte das Programm wirklich? Welche Rolle spielte der Sicherheitsrat und in ihm die einzelnen Mitgliedsstaaten? Und gab und gibt es Alternativen zur Irak-Politik der UN?

Bei der Beantwortung dieser Fragen greift Graf Sponeck auf bislang unveröffentlichte interne UN-Dokumente zurück. Auf der Basis dieses Materials und nach Auswertung von zahlreichen Gesprächen mit irakischen Politikern (darunter Saddam Hussein), UN-Entscheidungsträgern (wie Generalsekretär Kofi Annan), Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und vor allem mit der vor Ort betroffenen irakischen Bevölkerung ist es dem Autor möglich, ein detailliertes Bild der Sanktionspolitik und ihrer Folgen sowie der innenpolitischen Lage zu zeichnen. Nicht zuletzt die politischen Erfahrungen, die Graf Sponeck während seiner langjährigen Tätigkeit für die UN sammelte, verleihen seiner Analyse der Fakten und seiner Bewertung der politischen Zusammenhänge erhebliches Gewicht. Als UN-Koordinator für die Umsetzung des »Öl für Lebensmittel « -Programms zuständig, stellte Graf Sponeck sich schon damals auf die Seite der Bevölkerung und scheute nicht den Konflikt mit den Regierungen der USA und Großbritanniens und Vorgesetzten in der UN-Zentrale in New York. So überließ er dem UN-Sicherheitsrat und den Vertretungen der USA und Großbritanniens bei den Vereinten Nationen Fotomaterial über die Folgen der alliierten Bombenangriffe und Sonderberichte über das Leid der Menschen. Anfang 2000 trat Hans-C. Graf Sponeck von dem UN-Posten zurück, weil er die durch Krieg und Sanktionen verursachte Verarmung der Menschen aus humanitären und menschenrechtlichen Gründen nicht mittragen wollte.

Vor dem Hintergrund seiner Erfahrungen vor Ort und auf den Schauplätzen der internationalen Politik benennt Graf Sponeck die bestehenden politischen Optionen für eine humanitäre Gestaltung des UN-Engagements im Irak. Diese Anregungen, ebenso wie seine Kritik der bisherigen Politik, werfen letztlich die Frage nach einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen auf. Dieses Buch ist ein wichtiger Beitrag zur Zeitgeschichte eines Landes und zu der Rolle der Vereinten Nationen in dem wohl herausragendsten internationalen Konflikt der jüngsten Zeit.

 

 

AutorIn/Hg.

Hans-C. Graf Sponeck

war mehr als 30 Jahre für die Vereinten Nationen tätig, von 1998 bis 2000 als UN-Koordinator und beigeordneter UN-Generalsekretär verantwortlich für das Programm »Öl für Lebensmittel« im Irak, Rücktritt im Februar 2000, seitdem Mitglied in verschiedenen Aufsichtsräten nichtstaatlicher Organisationen in der Schweiz, Italien und den USA, Berater für multilaterale Fragen und Konsultant für Nachwuchsförderung im internationalen Dienst.

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Inhalt

Ein Wort des Dankes    9
Vorwort    11
Einleitung    13

I. Das »Öl für Lebensmittel«-Programm – Eine ausreichende humanitäre Ausnahme im Sanktionsregime für den Irak?    17
   Verteilungsplan V – Ein Beispiel für die humanitäre Ausnahme im Sanktionsregime für den Irak    26
   Das Aushandeln des humanitären Ausnahmeprogramms    52
   Bewertung der humanitären Ausnahmen im Sanktionsregime    115
   Der UN-Untersuchungsausschuß zur Lage im Irak    138
   Der Untersuchungsbericht des Generalsekretärs und die nachfolgenden Reaktionen des Sicherheitsrats    154
   Aufgabe der UNO: die Welt über den Irak zu informieren    163
   Das Hilfsprogramm, das Öl und die Lieferblockaden    177

II. Die UN-Entschädigungskommission: Nutzen für manche, Not für viele    223

III. Die Flugverbotszonen: Schutz- oder Konfliktzonen?    241
   Die veränderte Sicherheitslage im Irak nach der »Operation Desert Fox«    241

IV. Die Sonderkommission der Vereinten Nationen und das UN-Büro des Humanitären Koordinators: Zwei Einheiten derselben Organisation?    276
   Das Labor der UNSCOM    276

V. Menschenrechte im Irak    288

VI. Die Struktur der UN-Sanktionen: Konfrontation und Zersplitterung – Schlußfolgerungen    319

   Postskriptum    337
Anhang A
Daten des »Öl für Lebensmittel«-Programms    339
   Daten und Phasen der Berichterstattung    339
   Einnahmen    342
   Zusammenstellung und Definition der Datenkategorien    342
   Wechselkurse    343
   »Blockierte Waren«    344
   Eingetroffene Waren    345
   Verteilungspläne    346
   Entschädigungszahlungen    349

Statistische Tabellen    350

Anhang B
Das Präsidialdekret Nr. 96    357

Abkürzungsverzeichnis    358

Personen- und Ortsregister    360