Antoine Vauchez

Europa demokratisieren

Aus dem Französischen von Michael Halfbrodt
136 Seiten
ISBN 978-3-86854-296-7
Erschienen März 2016

Zum Buch

Ein flammendes Plädoyer für die Reform und Demokratisierung der EU-Institutionen

»Antoine Vauchez, einer der innovativsten Forscher zur Europäischen Integration, hat ein fulminantes Buch zur Demokratisierung der Europäischen Union vorgelegt.«
FAZ, Armin von Bogdandy

Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Die Vielzahl der aktuellen Krisenphänomene, wie die Finanz- und Griechenlandkrise, sowie zentrale politische Steuerungsaufgaben werden von Experteneliten der scheinbar unabhängigen, unparteilichen EU-Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank verhandelt. In ihren rechtlichen und regulatorischen Maßnahmen drückt sich die Fähigkeit zur politischen Einflussnahme aus.

Die Institutionenarchitektur beruht zwar auf der Idee objektiver Experten, deren besondere Form der Legitimität auf der Unabhängigkeit von partei- und gesellschaftspolitischen Themen und von nationalstaatlichen Egoismen basiert. Die Realität, so Vauchez, sieht jedoch anders aus: In Wahrheit bestimmen die vermeintlich neutralen Institutionen die politischen Geschicke Europas.


Erst wenn man die politische Schlüsselrolle dieser expertokratischen Institutionen versteht und verändert, können Demokratisierungsbemühungen und die Krisenbewältigung erfolgreich werden.

AutorIn/Hg.

Antoine Vauchez

Antoine Vauchez forscht und lehrt am Centre européen de sociologie et de science politique (EHESS-université Paris 1 Sorbonne) zur politischen Soziologie und zur europäischen Demokratie. Er war u.a. Gastprofessor an der Columbia University, New York und an der Università degli studi in Rom. Seit Januar 2015 ist er Gastprofessor an der Universität Kopenhagen.

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Inhalt

Vorwort zur deutschen Ausgabe    7

Einleitung – Eine Krise der Demokratie    13

1 Eine »potemkinsche Demokratie«?    19
So tun als ob    21
Die Krönung von Lissabon?    22
Der Sündenfall    25
Das Paradigma der repräsentativen Demokratie    27
Die Eurokrise    31
Auf dem Prüfstand    36
Ein unvollendeter Wandel    41
Das europäische Missverständnis    44

2 Europa zwischen Unabhängigkeit und Expertentum    49
Die europäische Form politischer Legitimität    50
Unabhängigkeitserklärung    51
Der Gemeinsame Markt als Wiege    54
Das »europäische Projekt« – ein verbindliches Mandat    60
Durch Unabhängigkeit regieren    63
Die Union als »Granitmasse«    66
Eine neue »Unabhängige«: die EZB    69
Staaten versus Europa    71
Abgeordnete versus Europa    74
Die Politik des Expertentums    76

3 Die »Unabhängigkeitskrise« Europas    81
Der »Mut« Europas    81
Eine politische »Tarnkappe«    85
Eine »unauffällige« Strategie    88
Eine uneingestandene politische Einbindung    93
Eine Revolution in drei Entscheidungen    97
Eine frappierende Asymmetrie    101

4 Die Europäische Union demokratisieren    105
Eine realistische Demokratisierungsstrategie    107
Aus dem »dogmatischen Schlaf« erwachen    111
Ansätze zum Handeln    114
Die »euroskeptische« Funktion der Gelehrtenverbände    116
Die Unabhängigkeit demokratisieren    121

Fazit – Das demokratische Potenzial Europas    125

Anhänge    127
    Die Gründungsverträge    127
    Die Institutionen der Union    129

Literatur    131

Zum Autor    137

Leseprobe

Einleitung – Eine Krise der Demokratie

»Europa neu ausrichten«, das »Demokratiedefizit« beseitigen, die europäische Debatte »politisieren« … Nach sechs Krisenjahren in der Eurozone existiert heute das unbestimmte Gefühl, dass die Europäische Union in einer Demokratiekrise steckt. Das Versprechen auf eine Demokratisierung der Union, das die Verfasser des Vertrages von Lissabon (2007) in den schönsten Farben ausmalten, die Absicht, das Europaparlament zu »stärken« und einen »Dialog« mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen, hat die Krise nicht überlebt. In der Überzeugung, die Glaubwürdigkeitsschlacht gegen die Märkte nicht gewinnen zu können, haben die europäischen Spitzenpolitiker schließlich ihren Gestaltungsspielraum zugunsten »unabhängiger« Organe oder automatischer Sanktionsverfahren aufgegeben. Damit haben sie die führende Rolle bei der Leitung der europäischen Angelegenheiten auf den Gerichtshof der Europäischen Union, die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank übertragen. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass es, trotz zwei Jahrzehnten gezielter Stärkung der Befugnisse des Europaparlaments, um die demokratische Legitimität in der Union äußerst schlecht bestellt ist.

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Termine

Frankfurt, Buchmesse, Weltempfang, 23. Oktober 2016

Antoine Vauchez: Offene Gesellschaft und die Profiteure der Angst

Details zur Veranstaltung


 
Originalausgabe Démocratiser l'Europe: Éditions du Seuil et La République des Idées, 2014