William A. Schabas

Genozid im Völkerrecht

Aus dem Englischen von Holger Fliessbach
792 Seiten
ISBN 978-3-930908-88-2
Erschienen Oktober 2003

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Als 1944 der polnische Jurist Raphael Lemkin für die Ermordung der europäischen Juden den Begriff Genozid prägte, wollte er damit einem Verbrechen einen Namen geben, für das die herkömmlichen Tatbestände nicht ausreichten, weil sie nur Teilaspekte dieses Verbrechens und nicht das Verbrechen in seinem vollen Umfang bezeichneten. In den Nürnberger Prozessen wurde es noch unter die Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefaßt, doch schon 1948 wurde eine Konvention verabschiedet, die allein dem Völkermord, seiner Verhütung und Bestrafung gewidmet war. Seither ist dieser Tatbestand zu einer Grundnorm des Völkerrechts geworden. Er hat Eingang gefunden in die Statuten der Ad-hoc-Strafgerichte für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda, und auch das Statut des unlängst geschaffenen ständigen Internationalen Strafgerichtshofs nennt als erstes Verbrechen, für das der Gerichtshof zuständig ist, das Verbrechen des Völkermords.

Doch was genau bedeutet Völkermord? Inwieweit unterscheidet er sich von anderen Verbrechen, die ebenfalls die Vernichtung oder Zerstörung von Menschenleben zum Ziel haben? Zählen die Vergewaltigung, die »ethnische Säuberung« oder der Einsatz von Atomwaffen auch zu den Handlungen des Völkermords? Wer bestimmt über Merkmale, die eine bestimmte Gruppe von Menschen zu einer nationalen, ethnischen oder rassischen Gruppe machen. Sind es die Opfer oder die Täter? Und warum gehören politische Gruppen nicht zu den von der Genozidkonvention geschützten Gruppen?

Auf Fragen wie diese gibt der Autor des vorliegenden Buches Antwort. Als Jurist und Berater humanitärer Organisationen ist William Schabas ein ausgewiesener Kenner des Völkerrechts, der sich mit der Entwicklung der Menschenrechte und deren Schutz beschäftigt. So stellt er auch eine Darstellung der menschenrechtlichen Wurzeln des Genozidverbots an den Anfang seiner Untersuchung, bevor er sich den Bestimmungen der Konvention zuwendet. Artikel für Artikel erklärt und kommentiert er deren Inhalt und Bedeutung und spannt dabei den Bogen von den ersten Entwürfen für eine Genozidkonvention über Probleme des Vorsatzes und der Täterschaft bei der Begehung von Völkermord bis hin zu den Möglichkeiten und Grenzen präventiver Maßnahmen. Einen breiten Raum nehmen in diesem Zusammenhang Prozesse vor nationalen und vor allem internationalen Gerichten ein, die sich zumeist auf den Krieg im ehemaligen Jugoslawien – und hier insbesondere auf das Massaker von Srebrenica – sowie auf den Völkermord von 1994 in Ruanda beziehen. Sie machen nicht nur deutlich, welche großen juristischen Schwierigkeiten sich hinter augenscheinlich klaren Sachverhalten verbergen, sondern zeigen auch, in welchem Maße staatliche Stellen an der Planung und Durchführung der Verbrechen beteiligt waren. Ihnen allein die Ahndung von Völkermord zu überlassen wäre gleichbedeutend mit einer weitgehenden Straflosigkeit für die Täter, wie es bekanntlich jahrzehntelang der Fall gewesen ist. Insofern ist das Buch auch ein eindringliches Plädoyer für eine von der gesamten Staatengemeinschaft unterstützte internationale Strafgerichtsbarkeit.

AutorIn/Hg.

William A. Schabas

Prof. Dr. jur., Leiter des Irish Centre for Human Rights und Inhaber des Lehrstuhls für humanitäres Völkerrecht an der National University of Ireland in Galway.

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Inhalt

Vorwort    9
Danksagung    12

Einleitung    14

1 Ursprünge des strafrechtlichen Genozidverbotes    30
Erste Ansätze zur strafrechtlichen Verfolgung von »Genozid«    32
Raphael Lemkin    43
Die strafrechtliche Verfolgung von NS-Verbrechen    49
Resolution 96(I) der Generalversammlung vom 11. Dezember 1946    64
Strafverfolgung wegen Völkermordes nach dem Nürnberger Prozeß gegen die Hauptkriegsverbrecher    71

2 Ausarbeitung der Konvention und spätere normative Entwicklungen    75
Der Entwurf des Sekretariats    76
Der Entwurf des Ad-hoc-Ausschusses    87
Die dritte Sitzung der Generalversammlung    97
Spätere Entwicklungen    112

3 Die durch die Völkermordkonvention geschützten Gruppen    139
»Gruppen«    144
Die in der Völkermordkonvention aufgeführten Gruppen    147

4 Der objektive Tatbestand (actus reus) des Völkermordes    202
In der Genozidkonvention definierte genozidale Handlungen    206
Nach der Genozidkonvention nicht strafbare Handlungen des Völkermordes    237

5 Der subjektive Tatbestand (mens rea) des Völkermordes    272
Wissen    273
Absicht und Vorsatz    284
Bestandteile der Absicht zur Begehung von Völkermord    304
Das subjektive Tatbestandsmerkmal (mens rea) der strafbaren Handlungen    323
Beweggrund    328

6 »Sonstige« oder »andere« Handlungen des Völkermordes    343
Verschwörung    346
Unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord    354
Versuch, Völkermord zu begehen    372
Teilnahme     378
Vorgesetztenverantwortlichkeit    402

7 Verteidigungen (»defences«) gegen den Vorwurf des Völkermordes    416
Immunität von Staatschefs    418
Handeln auf Befehl    430
Nötigungsnotstand, höhere Gewalt, Zwang    440
Notwehr und Nothilfe    445
Rechtsirrtum und Tatirrtum    448
Repressalie und militärische Notwendigkeit    449
Tu quoque    450
Rauschzustand    452
Geisteskrankheit    453

8 Strafrechtliche Verfolgung von Völkermord vor internationalen und nationalen Gerichten 455
Verpflichtung zum Erlaß nationaler Gesetze 456
Gerichtsbarkeit 466
Internationale Strafgerichtshöfe 485
Strafverfolgungen durch nationale Gerichte 505
Amnestie 521
Wiedergutmachung 523
Auslieferung 525
Verjährung 540

9 Staatenverantwortlichkeit für Völkermord und die Rolle des Internationalen Gerichtshofs    545
Ausarbeitung der Konvention    545
Rechtsstreitigkeiten nach Artikel IX der Konvention    554
Können Staaten Völkermord begehen?    565

10 Verhütung von Völkermord    582
Ausarbeitung von Artikel VIII der Konvention    583
Maßnahmen durch Organe der Vereinten Nationen    589
Nicht in der Konvention enthaltene Präventivmaßnahmen    621
Humanitäre Intervention    636

11 Die Völkermordkonvention: vertragsrechtliche Fragen    651
Die Sprachen der Konvention    651
Datum der Konvention    652
Unterzeichnung, Ratifikation, Beitritt    653
Völkermordkonvention und Staatensukzession    658
Anwendung auf »souveräne Gebiete«    662
Inkrafttreten    665
Kündigung der Konvention    667
Revision   669
Hinterlegung und die Funktionen des Verwahrers    671
Registrierung    673
Vorbehalte gegen die Konvention    673
Auslegung der Konvention    694
Zeitliche Geltung der Konvention    698

Resümee    699

Anhang

Die drei wesentlichen Textentwürfe zur Völkermordkonvention    710
Abkürzungen    725
Bibliographie    728
Register    771

 
Originalausgabe Genocide in International Law: Cambridge: Cambridge University Press 2003