William A. Schabas

Kein Frieden ohne Gerechtigkeit?

Die Rolle der internationalen Strafjustiz

Aus dem Englischen von Edith Nerke/Jürgen Bauer
104 Seiten
ISBN 978-3-86854-256-1
Erschienen März 2013

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Nach den Nürnberger Prozessen vor mehr als sechzig Jahren rückte die Frage nach der Bedeutung einer internationalen Strafjustiz erst zu Beginn der 1990er Jahre wieder ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Auf Beschluss des UNSicherheitsrats wurden 1993 bzw. 1994 zwei Gerichtshöfe eingesetzt, die die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien und den Völkermord in Ruanda aufarbeiten sollten. 2002 wurde dann mit der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag eine Instanz gebildet, die unbefristet existieren und weltweit zuständig sein sollte – eine große Errungenschaft und zugleich eine Herausforderung an Recht, Gesetz und Politik.

Welchen Einfluss hat die Politik auf die internationale Rechtsprechung, die doch den Anspruch an Neutralität und Objektivität in sich trägt? Nach welchen Kriterien werden die zur Anklage kommenden Fälle ausgewählt? Was sind die Gegenargumente zum Vorwurf der Siegerjustiz und wie agieren die internationalen Gerichte im Spannungsfeld zwischen Friedenssicherung und Gerechtigkeit?

Fragen, denen der international renommierte Autor nachgeht und die er auch in Bezug auf die Erwartungen der Überlebenden von Massenverbrechen, die sich Gerechtigkeit und Genugtuung erhoffen, diskutiert.

AutorIn/Hg.

William A. Schabas

Prof. Dr. jur., Leiter des Irish Centre for Human Rights und Inhaber des Lehrstuhls für humanitäres Völkerrecht an der National University of Ireland in Galway.

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Inhalt

Einleitung    7

Justiz der Sieger – Wer soll auf die Anklagebank?    11
   Parteinahme bei den Ad-hoc-Gerichtshöfen    19
   Auswahl der »Situationen«, in denen der Internationale Strafgerichtshof tätig wird   23
   Die Schwere des Verbrechens    27
   Die unvollendete Debatte um die politische Richtung    34
   Wer hat Angst vor Siegerjustiz?    38

Geschichte, internationale Gerichtsbarkeit und das Recht auf Wahrheit    45
   Bilanzierung der Geschehnisse    50
   Das Recht auf Wahrheit    58

Kein Frieden ohne Gerechtigkeit? Das Amnestie-Dilemma    67
   Verbietet das Völkerrecht Amnestien?    73
   Die Opfer und das Recht auf Gerechtigkeit    78
   Die Haltung des Internationalen Strafgerichtshofs    85
   Gehören Amnestien »vom Tisch«?    90

Schlussbemerkungen    96

Zum Autor    104