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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Hamburger Edition HIS Verlagsgesellschaft mbH

Stand 4/2009

§ 1 Anwendung

(1)       Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der „Hamburger Edition HIS Verlagsgesellschaft mbH“ (im folgenden: „der Verlag“) und dessen Kunden.

(2)       Diese AGB gelten ausschließlich. Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn der Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(3)       Die AGB und Ihr elektronisches Bestellformular können von vom Kunden auf seinem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluß

(1)       Der Vertragspartner des Kunden ist:

Hamburger Edition HIS Verlagsgesellschaft mbH
Mittelweg 36
20148 Hamburg

Geschäftsführer: Prof. Dr. Jan Philipp Reemtsma

Telefon: +49 – 40 – 414097-
Telefax: +49 – 40 – 414097-11
Email: verlag@his-online.de

eingetragen im Register des Amtsgericht Hamburg Register-Nr. 57008
USt-ID-Nr DE 165918097

            Bankverbindung :
            Hamburger Sparkasse
            BLZ : 200 505 50
            Kontonr. 1315121218
            IBAN: DE 95 20050550
            BIG: S.W.I.F.T.-Adresse HASP DE HH XXX

(2)       Die Darstellung der Waren auf unserer Website stellt kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.

(3)       Durch seine Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluß. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf ihren Zugang im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert, sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet.

(4)       Auch nach Annahme des verbindlichen Angebotes des Kunden hat der Verlag das Recht, von dem Kaufvertrag zurückzutreten, wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist. Für diesen Fall verpflichtet sich der Verlag dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

§ 3 Lieferung

(1)       Der Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse auf dessen Kosten ausliefern.

(2)       Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine als verbindlich bezeichnete Zusage erteilt haben. Die Lieferfrist beträgt höchstens 6 Wochen ab Wirksamkeit des Kaufvertrages.

(3)       Sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verlag an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist (§ 447 BGB). Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt § 447 BGB nicht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises sowie der Versandkosten verbleibt das Eigentum sowie sämtliche weitere Rechte an den gelieferten Waren bei dem Verlag.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1)       Der Verlag akzeptiert nur die Zahlung per Banküberweisung, Bankabbuchungsauftrag oder Kreditkarte. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung. Es gelten die in der Rechnung angegebenen Zahlungsmodalitäten. Bei Versand ins Ausland behält sich der Verlag eine Lieferung gegen Vorkasse vor.

(2)       Kommt der Kunde in Verzug, ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des Verlags, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

(3)       Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag nicht bestritten worden sind.

§ 6 Widerrufsbelehrung

(1)       Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH
Mittelweg 36
20148 Hamburg
Telefax: +49/40/414097-11
Email: Verlag(at)his-online.de

(2)      Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.

(3)       Besondere Hinweise
Beachten Sie außerdem, daß dieses Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Gewährleistung

            Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 8 Datenschutz

(1)       Der Verlag wird die im Zusammenhang mit der Vertragbeziehung erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information des Kunden erforderlich ist.

(2)       Darüber hinaus darf der Verlag für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste Nutzungsprofile bei der Verwendung von Pseudonymen erstellen. Die Nutzungsprofile werden nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

(3)       Der Besteller kann der in dem vorhergehenden Absatz bezeichneten Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nach Zugang des Widerspruchs wird der Verlag diese Form der Nutzung unterlassen.

§ 9 Haftung

Der Verlag haftet, soweit nicht nachstehend etwas anderes bestimmt ist, grundsätzlich nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit, die auf einer pflichtwidrigen Verletzung des Vereins beruhen sowie für Schäden, die auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruhen, haftet der Verlag auch im Falle einfacher Fahrlässigkeit.

§ 10 Schlußbestimmungen

(1)       Dieser Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.

(2)       Sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist Hamburg, Deutschland ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.