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In Sachen Demokratie

Heft 3/2016 der Zeitschrift »Mittelweg 36« hat das Schwerpunktthema »In Sachen Demokratie« und ist am 1. Juni erschienen.

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Neu im Herbst

Informationen zu den Neuerscheinungen der Hamburger Edition im Herbst 2016 finden Sie auf den Seiten des Verlags.

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Mittelweg 36, Heft 3 – Juni/Juli

In Sachen Demokratie

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Jens Hacke

»Mehr Demokratie wagen«. Karriere einer Zauberformel

Zu den identitätsstiftenden Mythen der »alten« Bundesrepublik zählt die verspätete Demokratisierung, die man für gewöhnlich mit dem gesellschaftlichen und politischen Aufbruch der späten 1960er- und frühen 1970er-Jahre verbindet: Zum einen wird diese Demokratisierung symbolisiert durch die Studentenproteste der Achtundsechziger, die die Republik vom Muff der langen Adenauer-Ära befreiten, weil sie Traditionen, Konventionen und klassische Rollenzuschreibungen in der Gesellschaft in Frage stellten. Zum anderen wird die »Umgründung der Republik« (Manfred Görtemaker) personifiziert durch Willy Brandt, der den politischen Diskurs der Bundesrepublik während seiner Kanzlerschaft (1969–1974) insofern nachhaltig veränderte, als er Fragen der Moral einen neuen, bis dahin nicht gekannten Stellenwert einräumte. Sein berühmtes Diktum »Wir wollen mehr Demokratie wagen«, mit der er das neue Selbstverständnis in seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 auf den Punkt brachte, wurde nicht nur zum geflügelten Wort, sondern zum Aufbruchssignal einer ganzen Epoche. (...)


Vera Trappmann

Polnische Zerreißproben. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Protest

(...) Der Tonfall mag an die erste Regierungszeit (2005–2007) der 2001 von den Brüdern Lech und Jarosław Kaczyński gegründeten PiS erinnern, doch das Tempo, mit dem die PiS zentrale Strukturen der polnischen Demokratie zu demontieren versucht, ist neu. (...) Ist denn nun die Demokratie in Polen ernsthaft in Gefahr? War sie bereits konsolidiert? Welcher Widerstand ist von der Zivilgesellschaft zu erwarten? Diesen Fragen geht der vorliegende Beitrag nach. Ich werde erörtern, aufgrund der Nähe zu den aktuellen Ereignissen vorerst nur tentativ, wo die Demokratie in Polen 2016 steht, ob wir es mit der Entwicklung eines autoritären Staates zu tun haben und ob sich gerade eine neue politische Oppositionskraft herausbildet.


Birgit Aschmann

Spanien in der transición. Von der Franco-Diktatur zur Demokratie

Im September 1981 wurde Heimkehr gefeiert: Guernica kam nach Madrid. Euphorisch wurde das Bild begrüßt, das Pablo Picasso 1937 im Auftrag der damaligen republikanischen Regierung für den spanischen Pavillon der Pariser Weltausstellung geschaffen hatte. Zugleich beglaubigte die Ankunft des berühmten Kunstwerks symbolisch die Transition, den Prozess des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie – hatte Picasso doch zu verhindern gewusst, dass es in Spanien gezeigt wurde, solange Francisco Franco dort herrschte. Dadurch avancierte das Bild nun gewissermaßen zu einem Demokratie-Gütesiegel, dessen Verleihung umso bedeutender war, als Spanien nur Monate zuvor mit dem Putsch vom Februar 1981 den schwersten Anschlag auf die junge Demokratie siegreich überstanden hatte. (...)


Helmut Willke

Kompetenzdemokratie. Zur Optimierung politischen Entscheidens

(...) Die gleiche Teilhabe aller Stimmberechtigten an politischen Entscheidungen in der Polis-Demokratie und die gleiche Stimme aller wahlberechtigten Bürger bei der Wahl der Volksvertreter in der repräsentativen Demokratie sind Kernmomente der jeweiligen Demokratiemodelle; Partizipation ist ein essenzielles Merkmal jeder Form von Demokratie. Alternativen zur Partizipation aller an allem kommen dann in den Blick, wenn man die Spannung zwischen Partizipation und Effektivität (...) als das zentrale demokratische Dilemma betrachtet. Es geht dann im Kern darum, wie gegenüber dem Ideal allgemeiner und gleicher Partizipation die Effektivität und Qualität politischer Entscheidungen durch den geregelten Einbezug relevanter Expertise verbessert werden kann. (...)


Das vollständige Inhaltsverzeichnis sowie eine Leseprobe aus der aktuellen Ausgabe des Mittelweg 36, »In Sachen Demokratie«, finden Sie hier.