Heft 5 - Oktober/November 2009

Arbeitsrecht und Arbeitsrichter

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Seite 1: »Von Aprikosen und Pfirsichen«

Durch das Wissen um merkwürdige Dinge wird alles Uninteressante reizvoller und alles Erfreuliche noch erfreulicher. Ich habe von Aprikosen und Pfirsichen mehr Genuss gehabt, seit ich wusste, dass sie zum erstenmal in China zu Beginn der Han-Dynastie gezüchtet wurden; dass chinesische Geiseln, die der große König Kaniska gefangenhielt, sie nach Indien einführten, von wo aus sie sich nach Persien ausbreiteten und das Römische Reich im ersten Jahrhundert unserer Zeitrechnung erreichten; dass das Wort »Aprikose« vom gleichen lateinischen Stamm abgeleitet ist wie das Wort praecox (frühreif), weil die Aprikose früh reif wird; und dass das A am Anfang irrtümlich auf Grund falscher Etymologie hinzugesetzt wurde. Daraufhin schmeckt die Frucht noch viel besser.

Bertrand Russell, »Unnützes« Wissen,
in: Lob des Müßiggangs, Hamburg/Wien 1957, S. 47


Bilder: Kissenschlacht

Bayreuther Kissenschlacht 2009

©Hannes Sieg


Thema

Berthold Vogel

Versöhnen und gestalten?. Forschungsperspektiven auf Arbeitsrecht und Arbeitsrichter

Die rechtspolitischen Schriften des Gründervaters des deutschen und europäischen Arbeitsrechts Hugo Sinzheimer kreisen stets um den einen zentralen programmatischen Punkt: Die rechtsstaatliche Ordnung der Gesellschaft ermöglicht eine soziale Gestaltung der Arbeitswelt. Mit Hilfe der Etablierung eines kodifizierten Rechts der abhängigen Erwerbsarbeit und durch die Einrichtung der Appellationsinstanz der Arbeitsgerichte soll der lohnabhängigen Bevölkerung – in alter Diktion: der Arbeiterklasse – die Einsicht nahegebracht werden, dass Recht und Staat weit mehr sind als nur Agenturen der herrschenden Klassen. In diesem Sinne war das Arbeitsrecht seit seinen Anfängen ein rechtspolitisches Versöhnungs- und Gestaltungsangebot an die Arbeiterschaft. Das Signal der Initiativen Sinzheimers lautete: Das herrschende Recht ist keineswegs nur das Recht der Herrschenden, es kann auch Instrument der Emanzipation und der Sicherung von Freiheitsgewinnen sein. (…)

Weitere Beiträge von Berthold Vogel

Birte Hellmig

Richterbilder und der Begriff des Politischen. Ein empirischer Beitrag zu den Selbst- und Rechtsverständnissen der Arbeitsrichterschaft

»Sind Arbeitsrichter als Akteure des Sozialstaates zentrale Gestalter der Arbeitswelt?«
Eine solche aus einem soziologischen Erkenntnisinteresse heraus formulierte Frage drückt für viele Jurist/innen eine deutliche Überschätzung der richterlichen Kompetenzen und der Befugnisse der dritten Staatsgewalt aus. Sie hat offenbar das Potenzial, disziplinenspezifische Sichtweisen und Hintergrundannahmen aufzuzeigen und sie damit zugleich in Frage zu stellen. Insoweit sind interdisziplinäre Projekte – wie das empirische Projekt zur Integrations- und Gestaltungskraft der Arbeitsgerichtsbarkeit am Hamburger Institut für Sozialforschung – Anlass und gute Möglichkeit, den Versuch zu unternehmen, die jeweils eigenen Vorannahmen zum besseren gegenseitigen Verständnis zu explizieren. Diesem Anliegen soll der folgende Beitrag von juristischer Seite dienen. In einem ersten Schritt werden hierzu Richterbilder aus exemplarisch ausgewählten rechtswissenschaftlichen Diskursen herausgearbeitet. Welche Richterbilder werden unter Jurist/innen transportiert? Zu welchen Zwecken werden sie nutzbar gemacht? Und vor allem – welchen Einfluss hat dies auf die richterliche Praxis?  (…)

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Sebastian Weber

Richterliche Spielregeln für die Arbeitswelt

Das Bundesverfassungsgericht muss es am Ende richten. Inzwischen überrascht es kaum noch jemanden, wenn in Karlsruhe – man möchte fast sagen »schon wieder« – ein Gesetz scheitert. Die reformierte Pendlerpauschale ist eines der jüngsten Beispiele. Die Rezeption dieser Vorgänge in Medien wie wissenschaftlicher Fachöffentlichkeit ist verheerend. Der Gesetzgeber wird als inkompetent beschrieben und von der Bevölkerung auch so wahrgenommen. Die Parlamente, die Regeln festlegen sollen, scheinen ihrer Rolle nicht gerecht zu werden.
Doch nicht nur bei solch aufsehenerregenden Fällen, sondern im Grunde genommen in fast jedem Zweig der Gerichtsbarkeit kommt den Richtern eine prägende Kraft für die gesellschaftliche Wirklichkeit zu. Im Guten wie im Schlechten. Je nach Standpunkt und Betroffenheit. Praxis und Wissenschaft sind da mit ihrem Urteil häufig nicht zimperlich. Eine Überschrift wie »Gerichte dehnen Mitbestimmung ins Sinnlose aus« ist keine Seltenheit. (…)

Literaturbeilage

Jens Hacke

Ironiker in der Bundesrepublik. Hans Magnus Enzensberger und Odo Marquard

Hans Magnus Enzensbergers umfangreiches Werk, seine breitgestreute Essayistik, die insbesondere zwischen Philosophie und Politik, zwischen soziologischer Gegenwartsdiagnose und Kulturkritik angesiedelt ist, hält ihn so anschlussfähig, dass jenseits der Literaturwissenschaft auch andere Geistes- und Sozialwissenschaftler seine Schriften wahrnehmen, aus ihnen Anregungen beziehen, sich allerdings auch herausgefordert fühlen. Enzensberger hat keine hohe Meinung von der universitären Forschung: Der vom Staat oder stiftungsähnlichen Institutionen alimentierte, forschende Akademiker gerät mit schöner Regelmäßigkeit ins Fadenkreuz seines Spottes: »habilitierte Verruchtheit«, »wildes Denken auf Planstellen« – das sind noch mildere Formulierungen, die die Mittelmäßigkeit der Universität aufs Korn nehmen. (…)

Weitere Beiträge von Jens Hacke

Wolfgang Kraushaar

Vexierbild. Hans Magnus Enzensberger im Jahre 1968

Es existiert eine Momentaufnahme, die lange als Foto von einer Schabernackaktion angesehen und im Nachhinein zu einer Art Indiziennachweis aufgewertet worden ist. Zu sehen ist eine Persiflage auf ein Trauerzeremoniell. Während im August 1967 mit einem Staatsakt im Schöneberger Rathaus des verstorbenen ehemaligen Reichstagspräsidenten Paul Löbe gedacht wurde, führten die Kommunarden auf dem Vorplatz eine von vielen für geschmacklos gehaltene Parodie auf. Sie trugen einen Sarg mit der Aufschrift »Senat« durch die gaffende Menschenmenge, dem mit Dieter Kunzelmann schließlich das »Alphamännchen« (Ulrich Enzensberger) der Kommune I entstieg. Der Bartträger war mit einem Nachthemd bekleidet, verteilte Flugblätter und warf – wie bei einem Karnevalsumzug – die legendären Kamellen-Bonbons unter die Passanten. (…)

Weitere Beiträge von Wolfgang Kraushaar


Stig Förster

Krieg und Genozid. Überlegungen zum Problem extremer Gewalt in universalhistorischer Perspektive

Vor gut 7000 Jahren ereignete sich im Neckartal, in der heutigen Gemeinde Talheim in der Nähe von Heilbronn, Schreckliches: 34 Männer, Frauen und Kinder wurden entweder mit Steinäxten erschlagen oder mit Pfeilen erschossen. Anschließend wurden die Leichen in einem Massengrab verscharrt. Archäologischen Untersuchungen zufolge handelte es sich um Raubmord, wobei offenbar auch die Frauen der Opfergruppe zur Beute zählten. (…)

Weitere Beiträge von Stig Förster


Aus der Protest-Chronik

6. Mai 1972
Es ist Nacht. Über Ankara ist ein Ausgehverbot verhängt worden. Seit nach einem Militärputsch im Jahr zuvor in der Türkei wieder die Generäle das Heft in der Hand haben, ist das kein ungewöhnlicher Schritt. Diese und andere Sicherheitsmaßnahmen sind einer bevorstehenden Hinrichtung wegen ergriffen worden. Zum Tode verurteilt sind drei kommunistisch eingestellte Studenten, die sich dem bewaffneten Kampf angeschlossen haben und wegen verschiedener terroristischer Aktionen verfolgt werden. Das Zentralgefängnis in der türkischen Hauptstadt wird von allen Seiten mit Scheinwerfern angestrahlt. Sämtliche Straßen in der näheren Umgebung sind abgesperrt. (…)